Gepostet von am 23. März 2013 in politisches | Keine Kommentare

Die Logik von Herrn Steinbrück ist bemerkenswert, wenn es um das Leistungsschutzrecht (LSR) geht. Entweder ist Peer Steinbrück von seinem Wahlsieg so überzeugt, dass er glaubt, er könne das LSR wieder abschaffen oder er spekuliert in seinem taktischen Kalkül darauf, dass gefrustete Blogger, Startups und andere Gegner des LSR jetzt scharenweise die SPD zum Wahlsieg verhelfen, nur um dieses verhasste Gesetz loszuwerden.

Stopp, der Reihe nach.

Die Opposition hätte im Bundesrat die Möglichkeit, das völlig sinnlose Leistungsschutzrecht zu stoppen bzw. im Vermittlungsausschuss so lange hinauszuzögern, bis es dem Diskontinuitätsprinzip zum Opfer fällt.

Doch die SPD von NRW und Hamburg scherte aus und machte diese Möglichkeit zunichte. Steinbrück erklärt uns jetzt, dass er keinerlei Aussichten auf ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren gesehen und LSR nur durchgewunken hätte, um im Falle seines Wahlsieges dieses Gesetz nachzubessern.

Die Rede ist nicht davon, dieses Gesetz abzuschaffen, nein Herr Steinbrück möchte einen Ersatz durch ein taugliches Gesetz, wie er es in seinem Artikel "Das schwarz-gelbe Leistungsschutzrecht muss weg" nennt. Dabei hätte die SPD allen Grund dagegen zu kämpfen, doch diese Chance hat sie vertan und steht nun als von aller Welt gescholtene Partei, als Partei der Umfaller dar.

Ein völlig sinnloses Gesetz nachzubessern, macht dessen Absurdität auch nicht erträglicher.

Dessen Sinnlosigkeit kommt erst richtig zur Geltung, wenn uns der SPIEGEL, einer der größten Verfechter des LSR, nun erklärt:

Wir erlauben weiterhin die Verlinkung von Artikeln durch Übernahme von Überschrift und Anrisstext. Sie brauchen dafür keine vorherige Genehmigung, und wir werden Ihnen dafür keine Rechnung schicken. Das gilt auch dann, wenn Sie auf Ihren Seiten über Werbung Geld verdienen.

und wie wir seine Artikel zu zitieren hätten.

Übrigens: Wir bieten Ihnen Überschriften, Anrisse und Links auf unsere Artikel auch als RSS-Feed an. SPIEGEL ONLINE nutzt dieses offene Datenformat, um Überschriften und Snippets im Web zu verbreiten.

Die Art und Weise, wie ich als Blogger zu zitieren habe, ergibt sich aus dem Urheberrechtsgesetz, der SPIEGEL muss mich darüber nicht aufklären.

Wenn ich dessen Überschriften und Anrisstexte übernehmen darf, wozu dann das Leistungsschutzrecht? Schizophrenie par excellence!

Zurück zu Steinbrück. Wer gibt diesem Mann eigentlich die Gewissheit, dass er die Wahl gewinnt? Leidet der Kanzlerkandidat der SPD an Selbstüberschätzung oder Größenwahn?

Ich soll eine Partei wählen, die nicht den Mumm hat, zu kämpfen und Nägel mit Köpfen zu machen, dessen markige Sprüche am nächsten Tag nichts mehr Wert sind?

Herr Steinbrück mag vielleicht von seiner norddeutschen Kantigkeit überzeugt sein, da wo ich herkomme nennt man solche Leute einen

SCHAUMSCHLÄGER.

Artikel getaggt mit , ,

Autorfoto
Oliver Konow
Ich bin 51 und beruflich dem Hochgeschwindigkeitsverkehr verfallen. Die Fotografie ist mein Hobby und Reisen meine Leidenschaft. Darüber hinaus interessieren mich Fraktale sowie die Astronomie.

Kommentar absenden

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.