quergestreift und großkariert

Reform der Bundespräsidentenwahl

Das Christian Wulff mit seinen Affären für das Amt des Bundespräsidenten untragbar wurde, steht zweifellos fest. Sein Rücktritt war daher die logische Konsequenz.

Eines muss Christian Wulff aber zugute gehalten werden, der Homo digitalis, Leute die aktiv Blogs und Twitter nutzen, schauen bei der Person Gauck wesentlich genauer hin, lassen sich nicht von politischen Worthülsen gefangen nehmen und fragen sich zurecht, ob dieser Mann tatsächlich für das Amt des Bundespräsidenten geeignet ist, wie der lesenswerte Artikel von Anatol Stefanowitsch: Der “böse Gauck” und das Netz eindrucksvoll beweist.

Wenn @EinAugenschmaus twittert:

#Gauck ist für #VDS, findet die Überwachung der Linken gut, äußerte sich abfällig über #Occupy. Und lobte Sarrazin. Darum unwählbar!

und Gauck nicht ihr Präsident ist, dann ist das ihr gutes Recht. Sie hat in ihrem Artikel “Ein sehr kurzes Statement!” ihren Standpunkt sehr gut dargelegt.

Einige glauben ernsthaft, dass gegen Gauck ein Shitstorm bzw. Shitmob losgetreten werde, ich nenne es freie Meinungs- und Willensbildung. Demokratischer kann eine Diskussion um das höchste Amt im Staat gar nicht geführt werden. Davon sind die Regierungsparteien, die uns den Kandidaten Gauck als Anwärter für das Amt des Bundespräsidenten vorsetzten, weit entfernt.

Die Tweets zeigen, dass die Bürger viel stärker in den Prozess der Bundespräsidentenwahl einbezogen werden müssen bzw. wollen und das parteipolitisches Kandidatengerangel nur dem hohen Amt schadet.

Die Diskussion muss sich also nicht um die Person Gauck drehen, sondern vielmehr darum, wie wir künftig auf demokratischen Wege zu einem Bundespräsidenten kommen, der auch tatsächlich von der breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird und nicht von irgendwelchen ausgewählten Wahlmännern und -frauen, die aus prominenten Persönlichkeiten auserkoren werden, die ganz und gar nicht dem Querschnitt unserer Bevölkerung darstellen entsprechen.

Daher muss die klassische Vorgehensweise der Bundespräsidentenwahl in Frage gestellt und endlich durch ein demokratischeres Verfahren ersetzt werden.

Wie die künftige Wahl aussehen könnte:

  1. Jede im Bundestag vertretene Partei stellt ihren eigenen Kandidaten auf.
  2. Die Kandidaten müssen sich 30 Tage lang den Fragen der Bürger vor Ort, Radio, Fernsehen, Internet, Social Media etc. stellen und durch Sachargumente überzeugen.
  3. Mittels Stimmzettel gibt der Bürger ab 16 Jahre seine Stimme ab, der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt, bei Stimmengleichheit gibt es eine Stichwahl.
  4. Der Sieger gibt eine Runde Freibier oder Getränk nach Wahl aus!

Okay der letzte Punkt ist nicht ganz ernst gemeint.

Es wäre sicherlich interessant, wenn der Bürger Vorschläge für einen Bürgerkandidaten machen und letztendlich durch Abstimmen auf der Homepage der Bundesregierung wählen könnte.

Vielleicht rege ich dadurch eine Diskussion an oder ich sollte einfach nur aufhören zu träumen :)

Update: Die Vielzahl der Vorschläge für den Bürgerkandidaten muss natürlich den Anforderungen an das Amt entsprechend geprüft werden. Die Liste der zehn (Zahl ist von mir jetzt mal so festgelegt) am Besten geeigneten Kandidaten wird zur Abstimmung ins Netz gestellt. Der favorisierte Bürgerkandidat stellt sich dann am Ende gemeinsam mit den Kandidaten der Parteien zur Wahl.

Update: Die im Artikel 54 (1) bestehende Altersbeschränkung von 40 Jahren kann aufgehoben werden, da bei der Prüfung auf Eignung des Kandidaten ohnehin eine gewisse Lebenserfahrung und Reife vorausgesetzt wird.

2 Kommentare

  1. Icon Welt
    Wolle

    Jetzt haben wir unseren neuen Bundespräsidenten.
    Diesmal bin ich mir sicher, dass dieser Präsisent die bessere Wahl auch schon beim letzten Mal gewesen wäre.

    Wulff ist für mich ein Armutszeugnis heutiger Politik, wie es schlechter nicht hätte kommen können.

  2. Icon Oliver
    Oliver Konow

    Wie gut sich Gauck als Bundespräsident macht, wird sich noch herausstellen. Die Erwartungen an ihm sind hoch, zumal auch das Amt unter Wulff erheblichen Schaden genommen hat.

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