#StopWatchingUs Demo in Bochum

Gepostet von am 27. Juli 2013 in politisches | Keine Kommentare


Etwas ist faul im Staate Dänemark

Mit diesen Worten von William Shakespeare aus Hamlet, Prinz von Dänemark könnte man das aktuelle Geschehen der Bundesregierung zu PRISM und TEMPORA zusammenfassen.

Nur das es sich in diesem Fall nicht um Dänemark, sondern um Deutschland handelt. Die täglich neu hinzukommenden Informationen, die durch eine mehr als unfähige Regierung scheibchenweise dem Bürger offenbart werden, haben inzwischen eine Tragweite erreicht, dass ich mich auf eine Demonstration gegen die anlasslose Totalüberwachung begebe.

Das letzte Mal war ich 1989 auf einer Montagsdemo und habe für meine Freiheit demonstriert, die nun durch amerikanische und deutsche Geheimdienste mehr und mehr ausgehöhlt wird. Dafür bin ich '89 nicht auf die Straße gegangen.

Das muss sich jeder vor mal Augen führen, Kanzlerin Merkel, der Bundesinnenminister Friedrich und der Kanzleramtschef Pofalla verraten ohne schlechtes Gewissen das Grundgesetz.

Wenn dieses Triumvirat die Schnüffeleien der USA und Großbritanniens so toll finden und ein Supergrundrecht auf Sicherheit aus den Hut zaubern, dann haben diese Leute offenbar die Demokratie und die Prinzipien der Rechtstaatlichkeit nicht verstanden.

Diese Bundesregierung ist mit ihrem Nichthandeln völlig obsolet geworden!

Mehr