Minderheitsregierung

Gepostet von am 23. Juli 2010 in politisches | Keine Kommentare

Was ist es? Eine Minderheitsregierung.

Für mich war es eher eine Zangengeburt, denn nichts anderes ist die Regierungsbildung gewesen. Klare Verhältnisse wären mir lieber gewesen.

So begiebt sich die neue rot-grüne Landesregierung in die Abhängigkeit zur Linken. Wozu die linken Traumtänzer in der Lage sind, haben sie bei der Wahl des Bundespräsidenten bewiesen.

Gysi gibt sich bewusst kampfbetont, dass ohne Linke nichts zu machen sei. Wenn sich die Herrschaften der Linken auf den Schlips getreten oder übergangen fühlen, werden sie ohne Rücksicht auf die Interessen der Bürger NRW's, politische Entscheidungen blockieren. Macht kann ja so reizvoll sein.

Wie gesagt, klare Mehrheiten haben den Vorteil, nicht in Abhängigkeit zu geraten und sich nicht für alles eine Mehrheit suchen zu müssen. Im übrigen gab es bereits 1950, 1966 und zuletzt 1995 Minderheitsregierungen in Nordrhein-Westfalen. Nach zwei Monaten war der Spuk des Regierens vorbei.

Aus diesem Grund erwarte ich von dieser neuen Regierung nach der Sommerpause nichts anderes als Affentheater, wo neuen Gesetze nur mittels Zangengeburt das Licht der Welt erblicken.

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