Die seltsame Logik der SPD

Gepostet von am 23. März 2013 in politisches | Keine Kommentare

Die Logik von Herrn Steinbrück ist bemerkenswert, wenn es um das Leistungsschutzrecht (LSR) geht. Entweder ist Peer Steinbrück von seinem Wahlsieg so überzeugt, dass er glaubt, er könne das LSR wieder abschaffen oder er spekuliert in seinem taktischen Kalkül darauf, dass gefrustete Blogger, Startups und andere Gegner des LSR jetzt scharenweise die SPD zum Wahlsieg verhelfen, nur um dieses verhasste Gesetz loszuwerden.

Stopp, der Reihe nach.

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Stühlerücken in der SPD

Gepostet von am 30. September 2009 in politisches | Keine Kommentare

Zwei Tage nach dem katastrophalen Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl werden erste personelle Konsequenzen gezogen.

Franz Müntefering wird ab November als Parteivorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen. Sein Comeback hatte ich ohnehin mit Skepsis betrachtet, wie sich zeigte, zu recht.

Als Kandidat für seine Nachfolge wird der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel gehandelt. Seine Generalsekretärin wird wahrscheinlich die Parteilinke Andrea Nahles werden.

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Wahldebakel der SPD

Gepostet von am 19. Januar 2009 in politisches | 2 Kommentare

Wenn es sich die Hessen-SPD auf so leichtfertige Weise mit dem Wähler verscherzt, muss sie sich am Ende nicht wundern, von ihm die Quittung zu bekommen.

Nach dem Wahldebakel vom Wochenende ist Andrea Ypsilanti nun zurückgetreten. Offengestanden ist ihr nach diesem grottenschlechten Ergebnis von 23,7% auch nichts anderes übrig geblieben.

Einmal mehr zeigt sich, dass sich der Wähler nicht an der Nase herumführen lässt und das eine Zusammenarbeit mit der Linken für ihn inakzeptabel ist.

Es kam was kommen musste, Roland Koch ging als lachender Sieger nach Hause und die schallende Ohrfeige für die hessischen Sozialdemokraten hörte man bis Nordrhein-Westfalen.

Mich bestärkt dieses Ergebnis in der Ansicht, dass man mit dieser Partei nur zur größten Lachnummer Deutschlands wird.

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Zwangsanleihen und Kuschelkurs

Gepostet von am 22. Dezember 2008 in politisches | 2 Kommentare

Es ist noch nicht Weihnachten, da beschert Thorsten Schäfer-Gümbel die Reichen mit einer tollen Weihnachtsüberraschung: eine Zwangsanleihe für Reiche.

Er will sich von Wohlhabenden mit einem Geld- und Immobilienvermögen von mehr als 750.000 Euro, zwei Prozent ihres Vermögens für 15 Jahre zu einem Zinssatz von maximal 2,5 Prozent zu leihen. Wenn man die Steuergelder für die Unfähigkeit und Gier der Topmanager massenweise zum Fenster rausschmeißt und keinen dieser Flachzangen persönlich haftbar macht, muss das Geld ja knapp werden.

Eigentlich sollte der kleine Mann sich darüber freuen, aber jeder weis doch genau, wo diese Leute ihre Kohle gebunkert haben. In Liechtenstein, Monaco, Cayman Islands oder sonst noch wo. Der Mann hat eindeutig zu viel Glühwein gesoffen.

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Ypsilanti gibt auf

Gepostet von am 8. November 2008 in politisches | Keine Kommentare

Neuer Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel

Nachdem für Andrea Ypsilanti die Regierungsbildung ein totaler Reinfall geworden ist, soll nun der 39-jährige Thorsten Schäfer-Gümbel bei den Neuwahlen als Spitzenkandidat der SPD in Hessen antreten. Ypsilanti selbst will Partei- und Fraktionschefin bleiben.

Die Wahlkampfthemen wie Bildungsgerechtigkeit, die Energiewende und die Wirtschaftskrise bleiben weiterhin dieselben. Schäfer-Gümbel steht ebenfalls wie Andrea Ypsilanti für ein Bündnis mit der Linkspartei.

Insofern beschleicht einen das Gefühl, dass hier den Menschen in Hessen nur ein neues Gesicht präsentiert wird, Frau Ypsilanti jedoch nach wie vor die Zügel fest in ihrer Hand hält. Von Neuanfang kann also keine Rede sein.

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Ypsilantis Traum geplatzt

Gepostet von am 5. November 2008 in politisches | Keine Kommentare

Noch bevor es richtig losging, war der Traum von der rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linken für Ypsilanti vorbei. Da haben Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch der Andrea Ypsilanti gehörig in die Suppe gespuckt.

Natürlich kann man den drei Spätzündern, die diese Regierungskonstellation nicht guten Gewissens mittragen wollten, Wankelmütigkeit vorwerfen, aber darum geht es im Endeffekt überhaupt nicht. Viel schlimmer ist die Tatsache, dass in der Hessen-SPD scheinbar Demokratie nur so lange gut ist, wie es Andrea Ypsilanti in den Kram passt.

Horst Raupp forderte ein Ausschlussverfahren und warf den vier Abweichlern "Charakterlosigkeit" vor. Die Vier haben jedenfalls mehr Charakter bewiesen, als alle anderen in der Partei. Das nur, weil sie sich offen gegen den blinden Gehorsam der eigenen Partei stellten.

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Beck weg, Münte da und Steinmeier K-Kandidat

Gepostet von am 11. September 2008 in politisches | 2 Kommentare

Seit Willy Brands Rücktritt 1974 ist bei der SPD von Geschlossenheit keine Rede mehr. Ebenso geht es mit der Mitgliederentwicklung permanent bergab.

Dort wird intregiert und kolportiert was das Zeug hält. Engholm fiel über Barschel und Scharping konnte Lafontaine nicht riechen. Es ließen noch weitere Beispiele innerer Zerissenheit aufzählen, aber das erspare ich mir lieber.

Ob Kurt Beck für den Niedergang der SPD allein verantwortlich zu machen ist bezweifel ich ganz stark. Er ist schließlich einer von vielen in der SPD-Führung.

Das man ihn aber auf diese miese Art und Weise abserviert, mal abgesehen von seiner Führungsschwäche, zeigt ein egoistisches und armseeliges Verhalten, dass einer Volkspartei nicht würdig ist. Für mich hat diese Partei inzwischen ihren Biss verloren und verkommt zusehens zum sozialdemokratischen Lotterhaufen. Einfach nur peinlich.

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Merkwürdiges Demokratieverständnis bei der SPD

Gepostet von am 13. März 2008 in politisches | Keine Kommentare

Die Hessen-SPD hat eine merkwürdige Auffassung von Demokratie. Ich dachte immer Demokratie ist die Freiheit des Andersdenkenden. Da habe ich mich wohl gewaltig geirrt.

Was mit der hessischen Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger veranstaltet wurde, gab mir ehrlich gesagt zu denken. Nur weil Frau Metzger sich gegen ein Bündnis mit der Linkspartei ausspricht und damit Frau Ypsilanti die Kandidatur zur Minister- präsidentin versaut.

Von Rückgabe des Abgeordnetenmandats bis hin zum Parteiausschluss ist da die Rede. Die ticken doch nicht richtig.

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Beck und die GDL

Gepostet von am 23. Oktober 2007 in politisches | Keine Kommentare

Man mir kommt die Galle hoch, wenn ich dieses Gequatsche, in Bezug auf die GDL, von diesem SPD-Fatzke Kurt Beck höre.

Von der Politik wird verlangt, sich im Hinblick auf die Tarifautonomie aus dem Tarifstreit herauszuhalten. Keine Frage soll sie auch, muss sie sogar. Von einem Politiker wie Herrn Beck darf man verlangen, dass unbedarfte Äußerungen und Aufforderungen an den Bahnvorstand hart zu bleiben, unterbleiben.

Ich habe das Gefühl, dass jeder unterbelichtete Schwachkopf hier in Deutschland zu jedem Thema seinen Senf dazu geben muss, über Sachen, von denen er nichts versteht.

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