Landtagswahl 2017

Gepostet von am 16. Mai 2017 in politisches | Keine Kommentare

Die Landtagswahl am Sonntag entwickelte sich für die rot-grüne Regierung zu einem Desaster, so dass Hannelore Kraft noch am Abend von allen Ämtern zurücktrat. Der Gewinner ist die FDP, die mit 28 Sitzen wieder im Landtag vertreten ist.

Die CDU legte mit 6,6% und Die Linke mit 2,4% zu, sie scheiterte allerdings an der 5%-Hürde und ist ebenso wie die Piraten wieder nicht bzw. nicht mehr im Landtag vertreten. Abgestürzt sind auch die Grünen. Die AfD konnte 16 Sitze für sich entscheiden

Die Wahlbeteiligung lag bei 65,2%.

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Fakten in Zahlen

Gepostet von am 6. September 2016 in politisches | Keine Kommentare

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist vorbei und tiefgehende Analysen zum Ergebnis, insbesondere den 20,8 Prozent der AfD, erspare ich mir.

Trotzdem möchte ich ein paar Zahlen ins Spiel bringen.

Entsprechend dem Königsteiner Schlüssel, 2015 auf 2,02906 Prozent und 2016 auf 2,01240 Prozent festgelegt, nahm Mecklenburg-Vorpommern 23.080 Flüchtlinge im Jahr 2015 und 3.180 (Stand Ende Februar) im Jahr 2016 auf.

Dieses wunderschöne, mit 69 Einwohnern pro Quatratkilometern dünnbesiedelte Bundesland weist eine Fläche von etwa 23.211,05 Quadratkilometern auf.

Addiere ich diesen vermeintlichen "Flüchtlingsstrom" beider Jahre (26.260 Flüchtlinge) und setze ihn ins Verhältnis zur Fläche, dann fühlen sich offenkundig 20,8 Prozent der AfD-Wähler von den 1,13 Flüchtlingen pro Quadratkilometer massiv in ihren rassistischen Befindlichkeiten gestört.

Merkt Ihr was?

Eine ablehnende Meinung zur aktuellen Politik hätte der Wähler auch geäußert, indem er seine Stimme ungültig macht, nicht indem er Blau wählt. Dies ist nämlich kein Frust, sondern ein klares rückwartsgewandtes rassistisches Statement.

Die Zahlen könnt Ihr im Internet finden, aber die AfD-Spacken bekommen das ohnehin nicht hin, die rutschen zu oft von der Maus ab.

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Landtagswahl 2012

Gepostet von am 14. Mai 2012 in politisches | Keine Kommentare

Bei der gestrigen Landtagswahl wurde die schwarz-gelbe Regierung hart abgestraft. Deutliche Gewinner sind die Piraten und die SPD. Die Linken, die einen völlig verklärten Blick auf die politische Notwendigkeit Nordrhein-Westfalens hatten, sind nun endgültig aus dem Landtag geflogen. Den größten Zugewinn konnten die Piraten verzeichnen.

Die Wahlbeteiligung lag bei niedrigen 59,6%.

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Rechter Haken

Gepostet von am 4. September 2011 in politisches | Keine Kommentare

Gestern fand in Dortmund ein Aufmarsch von etwa 700 Neonazis statt. Im Rahmen der Aktion "Dortmund stellt sich quer" traten Dortmunder Bürger dieser Demo mit Sitzblockaden deutlich entgegen.

Dabei lieferten sich Linksautonome heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Sowohl rechter als auch linker Gewalt muss man entschieden entgegentreten. Die Einen, weil sie die demokratische Grundordnung abschaffen wollen und die Anderen, weil sie offensichtlich keinen Respekt vor der Polizei hat, die die Demokratie schützt.

Demokratie ist die Freiheit Andersdenkender, das gilt nunmal auch für Rechtsradikale, auch wenn es einen nicht passt. Es liegt an der Politik für aufgeklärte, in freiheitlichen demokratischen Werten verankerte Bürger zu sorgen. Dazu zählt die politische Bildung ebenso, wie auch Arbeit und eine ausreichende soziale Versorgung.

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Ramba Zamba

Gepostet von am 12. Juni 2010 in kurzgefasstes | 2 Kommentare

Es geht heiß her in Südafrika und Deutschland. Dabei habe ich nicht unmittelbar ein Fußballspiel dieser beiden Mannschaften vor Augen.

Im Unterschied zu Deutschland liegt die Hitze der Südafrikaner wohl eher in der Fußballweltmeisterschaft begründet. Das Eröffnungsspiel zwischen Südafrika und Mexiko (1:1) kann als überaus fair bezeichnet werden.

Im krassen Widerspruch dazu die Blutgrätsche der Bundesregierung in Form ihres Sparpakets, in dessen Spielverlauf der Schiri sicher einen Elfmeter gegeben hätte, um es mal salopp auszudrücken. Noch dazu die gescheiterten Koalitionsgespräche in NRW zwischen SPD, Grüne und FDP, die zum sofortigen Spielabbruch hätten führen müssen. Das Spiel bzw. die Wahl hätte neu angesetzt werden müssen, doch die Meinung der Wahlfans dürfte im monotonen Summen der Vuvuzela ungehört untergehen.

Es könnte durchaus sein, dass wir bei der WM 2010 ein Sommermärchen und hier bei uns eine Sommerposse erleben dürfen.

Der Vorteil eines Fußballspiels liegt deutlich auf der Hand, nach 90 Minuten wird abgepfiffen, wohingegen uns die Politik mit einem Endlosspiel beglückt.

Bei den Fans und den Wählern hat sie sich jedenfalls disqualifiziert.

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Suche nach dem Glück

Gepostet von am 3. Juni 2010 in politisches | Keine Kommentare

Je üppiger die Pläne blühn, desto verzwickter wird die Tat.

Wie recht Kästner doch hatte.

Nachdem Rot-Rot-Grün an der Regierungsunfähigkeit kommunistischer Altlasten scheitern musste und eine Wiederholung einer großen Koalition den Bürgern unmöglich zugemutet werden kann, versucht man es nochmal mit einer Ampel.

Nachdem die Umfragewerte der Schwarz-Gelben Bundesregierung abstürzen wie Möllemann, erhoffen sich die Liberalen mit einer Ampel in NRW wohl noch eine Galgenfrist.

Dieses ewige Hick-Hack hängt mir langsam zum Hals raus. Ich will klare Verhältnisse und kein regierungsgebastel. Der Wähler muss sich fragen, was in dreiteufelsnamen hier veranstaltet wird.

Wo bleiben klärende Neuwahlen?

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Landtags- und Oberbürgermeisterwahl

Gepostet von am 9. Mai 2010 in politisches | Keine Kommentare

Gestern wurde in Nordrhein-Westfalen der neue Landtag gewählt. In Dortmund kam zusätzlich noch die Wiederholung Oberbürgermeisterwahl hinzu.

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Der Verlierer Roland Koch

Gepostet von am 28. Januar 2008 in blogfeuilleton, politisches | Keine Kommentare

Ob man bei 0,1 Prozent Vorsprung gegenüber der SPD von einem Sieg sprechen kann, obwohl die CDU 12 Prozent Verluste hinnehmen musste, wage ich zu bezweifeln.

Angesichts der populistischen Wahlkampagne des Herrn Koch, der mit seinen Äußerungen zur Verschärfung des Jugendstrafrechts höchstens die rechtsextremen Dummschwätzer beeindrucken konnte, nicht aber den vernunftbegabten Wähler, war das wohl auch nicht anders zu erwarten.

Ausgerechnet Roland Koch, der mit seiner Politik der Einsparung und des Stellenabbaus im Polizei- und Justizdienst selbst zu dieser prekären Situation beigetragen hat, schwingt sich nun zum Heilsbringer aller durch jugendliche Gewalt geschundeten Seelen auf.

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