quergestreift und großkariert

Schlagwort: bundespräsident

Reform der Bundespräsidentenwahl

Das Christian Wulff mit seinen Affären für das Amt des Bundespräsidenten untragbar wurde, steht zweifellos fest. Sein Rücktritt war daher die logische Konsequenz.

Eines muss Christian Wulff aber zugute gehalten werden, der Homo digitalis, Leute die aktiv Blogs und Twitter nutzen, schauen bei der Person Gauck wesentlich genauer hin, lassen sich nicht von politischen Worthülsen gefangen nehmen und fragen sich zurecht, ob dieser Mann tatsächlich für das Amt des Bundespräsidenten geeignet ist, wie der lesenswerte Artikel von Anatol Stefanowitsch: Der “böse Gauck” und das Netz eindrucksvoll beweist.

Wenn @EinAugenschmaus twittert:

#Gauck ist für #VDS, findet die Überwachung der Linken gut, äußerte sich abfällig über #Occupy. Und lobte Sarrazin. Darum unwählbar!

und Gauck nicht ihr Präsident ist, dann ist das ihr gutes Recht. Sie hat in ihrem Artikel “Ein sehr kurzes Statement!” ihren Standpunkt sehr gut dargelegt.

Einige glauben ernsthaft, dass gegen Gauck ein Shitstorm bzw. Shitmob losgetreten werde, ich nenne es freie Meinungs- und Willensbildung. Demokratischer kann eine Diskussion um das höchste Amt im Staat gar nicht geführt werden. Davon sind die Regierungsparteien, die uns den Kandidaten Gauck als Anwärter für das Amt des Bundespräsidenten vorsetzten, weit entfernt.

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Freiheit des Wählers

Die Wahlfrauen und Wahlmänner sind frei in ihrer Entscheidung. Druck wurde nicht ausgeübt.

Diese oder ähnliche Sätze bekam der Bürger nach der Wahl des Bundespräsidenten öfter zu hören. Meines Erachtens nach etwas zu oft, als hätte man was zu verbergen.

Natürlich ist jeder frei in seiner Entscheidung, aber man möchte sich doch bitte an parteiinterne Absprachen halten. Wo kämen wir denn hin, wenn jeder macht, was ihm sein Gewissen rät.

Sicherheitshalber, um ja nicht auf die Schnauze zu fallen, wurden Seitens der CDU/CSU erst gar keine Wähler aus der Bevölkerung verpflichtet, zu unberechenbar, zu frei. Man setzte lieber auf parteikonforme Mitläufer.

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Wahl des Bundespräsidenten

Heute wurde der neue Bundespräsident gewählt. Dabei bekam Schwarz-Gelb und die Kanzlerin Merkel eine schallende Ohrfeige, nicht zuletzt durch innerparteiliche Abweichler. Die innere Zerrissenheit der Koalition wurde somit offensichtlich. Erst im dritten Wahlgang gelang Wulff den Sprung ins hohe Amt.

Nicht zuletzt auch dadurch, dass die überwiegende Mehrheit der Linken sich der Stimme enthielt. So wurde zugleich deutlich, dass die Linkspartei weit von Demokratie- und Freiheitsverständnis entfernt ist.

Obwohl Joachim Gauck (494 Stimmen) bei der Bevölkerung bedeutend mehr Sympathie genießt, gewinnt Christian Wulff mit 625 Stimmen.

Ich wünsche mir für die Zukunft, dass die Bürger stärker in die Wahl des Bundespräsidenten mit einbezogen werden. Die Parteien sollten ihre Präsidentschaftskandidaten benennen und den Bürgern zur Wahl stellen. Demokratie 2.0.

In diesem Sinne, Herzlichen Glückwunsch Herr Wulff zur Wahl zum Bundespräsidenten.

Horst Köhler bleibt Bundespräsident

Horst Köhler CDU bleibt für die nächsten fünf Jahre unser Bundespräsident. Herzlichen Glückwunsch!

Er erreichte im ersten Wahlgang denkbar knapp die absolute Mehrheit von genau 613 Stimmen und setzte sich damit gegen Gesine Schwan SPD, die 503 Stimmen erreichte, durch.

Somit wird es keine Bundespräsidentin geben, auch wenn ich es mir gewünscht hätte. Dazu beigetragen hat sicherlich ihre Äußerung, den Begriff Unrechtsstaat für die DDR abzulehnen.

In dieser Frage hätte sie sich besser zurückhalten sollen. Wie auch immer, aller guten Dinge sind drei.

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Bundespräsidentenwahl

Gesine Schwan, Peter Sodann oder doch wieder Horst Köhler?

Peter Sodann hat sich mit seiner Äußerung

Ich halte das, was wir haben, nicht für eine Demokratie.

selbst ins Abseits katapultiert. Wer sich als künftiger Bundespräsident derart äußert, hat in diesem hohen Amt nichts verloren. Er spricht nicht für die Mehrheit der Deutschen. Die Linkspartei war mir aber schon immer suspekt, es sei hier nochmals an die Äußerungen von Christel Wegner in Bezug auf die Stasi erinnert.

Ergo: Sodann ist raus. Bleiben noch Gesine Schwan SPD und Horst Köhler CDU.

Offengestanden sind mir die beiden immer noch am sympatischsten.

Ich glaube, dass es mal Zeit wird, eine Frau in das Amt des Bundespräsidenten zu wählen. Gesine Schwan scheint ja eine pragmatische Frau zu sein, die durchaus das Zeug dazu hätte. Ich kann es Ihr nur wünschen.

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