Mit dem Veröffentlichen der War Logs durch den Spiegel, dessen Aufarbeitung der Daten eher als mittelmäßig bezeichnet werden kann, dürften die Gegner des Kriegseinsatzes neuen Aufwind bekommen und sich in ihrer Meinung bestätigt sehen, dass Deutschland in Afghanistan nichts zu suchen hat.
Wer diese Dossiers aufmerksam liest, wird feststellen, dass die Einschätzung zur Rolle Deutschlands vernichtend ausfällt. Der zunächst ruhig geglaubte Norden, von Soldaten noch in naiver Weise als Bad Kunduz bezeichnet, wird mehr und mehr von Kämpfern der Taliban attakiert und zeigt deutlich, wie Deutschland langsam aber sicher die Kontrolle verliert. Von Kuraufenthalt kann keine Rede sein, es ist knallharter Krieg der bislang über 43 deutschen Soldaten das Leben kostete.
Quelle: Spiegel
Das die deutsche Militärführung in ihrer Lageeinschätzung völlig überfordert ist, zeigte sich im finalen Bombardement zweier Tanklastzüge (War Log: 826B488C-EA6F-A132-511610DB68C2EDBD), bei dem wohl zwischen 56 und 100 Zivilisten ums Leben kamen.
Der Druck Erfolge vorzuweisen ist extrem hoch, zumal sich im von Deutschland kontrollierten Teil Afghanistans die Kampfhandlungen mit Aufständischen von 199 im Jahr 2005 auf 569 im Jahr 2009 sichtlich verstärkten.
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Oliver Konow •
9:25 •
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Was ist es? Eine Minderheitsregierung.
Für mich war es eher eine Zangengeburt, denn nichts anderes ist die Regierungsbildung gewesen. Klare Verhältnisse wären mir lieber gewesen.
So begiebt sich die neue rot-grüne Landesregierung in die Abhängigkeit zur Linken. Wozu die linken Traumtänzer in der Lage sind, haben sie bei der Wahl des Bundespräsidenten bewiesen.
Gysi gibt sich bewusst kampfbetont, dass ohne Linke nichts zu machen sei. Wenn sich die Herrschaften der Linken auf den Schlips getreten oder übergangen fühlen, werden sie ohne Rücksicht auf die Interessen der Bürger NRW's, politische Entscheidungen blockieren. Macht kann ja so reizvoll sein.
Wie gesagt, klare Mehrheiten haben den Vorteil, nicht in Abhängigkeit zu geraten und sich nicht für alles eine Mehrheit suchen zu müssen. Im übrigen gab es bereits 1950, 1966 und zuletzt 1995 Minderheitsregierungen in Nordrhein-Westfalen. Nach zwei Monaten war der Spuk des Regierens vorbei.
Aus diesem Grund erwarte ich von dieser neuen Regierung nach der Sommerpause nichts anderes als Affentheater, wo neuen Gesetze nur mittels Zangengeburt das Licht der Welt erblicken.
Oliver Konow •
9:47 •
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Heute wurde der neue Bundespräsident gewählt. Dabei bekam Schwarz-Gelb und die Kanzlerin Merkel eine schallende Ohrfeige, nicht zuletzt durch innerparteiliche Abweichler. Die innere Zerrissenheit der Koalition wurde somit offensichtlich. Erst im dritten Wahlgang gelang Wulff den Sprung ins hohe Amt.
Nicht zuletzt auch dadurch, dass die überwiegende Mehrheit der Linken sich der Stimme enthielt. So wurde zugleich deutlich, dass die Linkspartei weit von Demokratie- und Freiheitsverständnis entfernt ist.
Obwohl Joachim Gauck (494 Stimmen) bei der Bevölkerung bedeutend mehr Sympathie genießt, gewinnt Christian Wulff mit 625 Stimmen.
Ich wünsche mir für die Zukunft, dass die Bürger stärker in die Wahl des Bundespräsidenten mit einbezogen werden. Die Parteien sollten ihre Präsidentschaftskandidaten benennen und den Bürgern zur Wahl stellen. Demokratie 2.0.
In diesem Sinne, Herzlichen Glückwunsch Herr Wulff zur Wahl zum Bundespräsidenten.
Oliver Konow •
22:11 •
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Je üppiger die Pläne blühn, desto verzwickter wird die Tat.
Wie recht Kästner doch hatte.
Nachdem Rot-Rot-Grün an der Regierungsunfähigkeit kommunistischer Altlasten scheitern musste und eine Wiederholung einer großen Koalition den Bürgern unmöglich zugemutet werden kann, versucht man es nochmal mit einer Ampel.
Nachdem die Umfragewerte der Schwarz-Gelben Bundesregierung abstürzen wie Möllemann, erhoffen sich die Liberalen mit einer Ampel in NRW wohl noch eine Galgenfrist.
Dieses ewige Hick-Hack hängt mir langsam zum Hals raus. Ich will klare Verhältnisse und kein regierungsgebastel. Der Wähler muss sich fragen, was in dreiteufelsnamen hier veranstaltet wird.
Wo bleiben klärende Neuwahlen?
Oliver Konow •
20:53 •
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Gestern wurde in Nordrhein-Westfalen der neue Landtag gewählt. In Dortmund kam zusätzlich noch die Wiederholung Oberbürgermeisterwahl hinzu.
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Oliver Konow •
13:57 •
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