Diese oder ähnliche Sätze bekam der Bürger nach der Wahl des Bundespräsidenten öfter zu hören. Meines Erachtens nach etwas zu oft, als hätte man was zu verbergen.

Natürlich ist jeder frei in seiner Entscheidung, aber man möchte sich doch bitte an parteiinterne Absprachen halten. Wo kämen wir denn hin, wenn jeder macht, was ihm sein Gewissen rät.

Sicherheitshalber, um ja nicht auf die Schnauze zu fallen, wurden Seitens der CDU/CSU erst gar keine Wähler aus der Bevölkerung verpflichtet, zu unberechenbar, zu frei. Man setzte lieber auf parteikonforme Mitläufer.

So geriet die Wahl des Bundespräsidenten letztlich ins Machtkalkül der schwarz-gelben Bundesregierung, die dieser Wahl nicht nur jedwede Würde nahmen, schlimmer noch, sie entzog sich auch der breiten Basis der Bürger.

Die Präsidentenwahl verkam zum Possenspiel innerparteilicher Querelen, bei dem nicht nur Merkels Gesichtszüge entgleisten, sondern ihre Führungslosigkeit aus den eigenen Reihen abgestraft wurde.

Die Nominierung von Joachim Gauck durch die SPD erwies sich als geschickter Schachzug und trieb der schwarz-gelben Regierung die Zornesröte ins Gesicht. Ausgerechnet ein Mann, der nicht nur Merkels Sympathie genoss, sondern bei den Bürgern auch noch gut ankam.

Aus purer Hilflosigkeit wurde nun ein Kandidat aus dem Hut gezaubert, den man wie eine Kollekte durch die Masse der Bevölkerung reichte, in der Hoffnung, dass sie sich mit Sympathiepunkten fülle.

Merkel und ihr Anhängsel Westerwelle hätten gemeinsam mit SPD und Grüne auf Gauck zu setzten sollen, so wären ihr drei Wahlgänge erspart geblieben und sie hätte ihr Gesicht gewahrt.

So aber bleibt der bittere Beigeschmack, dass der mündige Bürger wieder einmal außen vor bleibt und keine Beachtung findet. Es offenbart aber zugleich, dass das System der Wahl des Bundespräsidenten überholt ist und dringend überarbeitet werden muss, um der Bevölkerung mehr politische Mitsprache einzuräumen.

Der Bundespräsident ist schließlich eine Person, der die breite Masse der Bürger repräsentieren und für sie sprechen soll. Das sollte sich die schwarz-gelbe Regierung endlich ins Bewusstsein rufen. Es wird Zeit, dass man dieser Regierung mehr auf die Finger schaut.

Angesichts der populistischen Wahlkampagne des Herrn Koch, der mit seinen Äußerungen zur Verschärfung des Jugendstrafrechts höchstens die rechtsextremen Dummschwätzer beeindrucken konnte, nicht aber den vernunftbegabten Wähler, war das wohl auch nicht anders zu erwarten.

Ausgerechnet Roland Koch, der mit seiner Politik der Einsparung und des Stellenabbaus im Polizei- und Justizdienst selbst zu dieser prekären Situation beigetragen hat, schwingt sich nun zum Heilsbringer aller durch jugendliche Gewalt geschundeten Seelen auf.

Gerade diese völlig überlastete Berufsgruppe, die täglich mit jugendlichen Gewalttätern zu tun haben, die eigentlich das Jugendstrafrecht zügig anwenden und umsetzen sollen, müssen sich von diesem Mann bis zur Weißglut verarscht vorkommen. Das sie Hessens Ministerpräsidenten Koch nicht nur in Frage, sondern auch ins Abseits stellen, liegt auf der Hand.

Bei seiner niveaulosen Wahlkampagne hat er scheinbar die Masse der Akademiker, Frauen und Berufstätigen ausgeblendet, die sich eher von Sachthemen, wie Bildungspolitik und soziale Gerechtigkeit leiten lassen, als von profilierungssüchtiger Wahlkampftaktik.

Die Wähler in Hessen scheinen jedenfalls mehr Verstand zu haben, als ihnen Roland Koch zugestehen mag.

Das man mit den richtigen Themen durchaus eine Landtagswahl gewinnen kann, hat die CDU in Niedersachsen bewiesen.

Bleibt zu hoffen, dass sich in Hessen schnell eine neue Koalition bildet und wir nicht noch durch ein langatmiges Polittheater unterhalten werden.

Egal ob es eine Jamaika- oder Ampelkoalition wird, für mich ist Roland Koch unbestritten der Trottel der Nation.

Mit Auslöschen und Liquidieren haben sie ja im Laufe ihrer Geschichte genug Erfahrungen gemacht, sei es bei der "Kulturrevolution", wo Intellektuelle in Lagern umerzogen, Oppositionelle verhaftet und Kunst- und Kulturschätze von den maotreuen Fanatikern als konterrevolutionär vernichtet wurden.

Wo inhaftierte Straftäter nicht resozialisiert und in die Gesellschaft eingegliedert, sondern kurzerhand bei Massenerschießungen liquidiert werden und sich ihrer, schnell und einfach, entledigt hat.

Wo Kunstschätze und Klöster dem Drei-Schluchten-Staudamm geopfert werden und der Nachwelt unwiederbringlich verloren gehen, eben ein Stück chinesische Identität. Dieses gigantomane Bauwerk größenwahnsinniger Parteikader stellt ein umweltpolitisches Desaster für Generationen dar.

Ausgerechnet die Chinesen, die de facto durchdrehen und einen außenpolitischen Affenzirkus veranstalten, die nichts lieber täten, als den Landstrich Tibet endgültig aus der Landkarte zu tilgen, die ethnische Gruppe der Tibeter und die jahrtausende alten Traditionen und Gebräuche endgültig auszurotten, das nur, weil Frau Merkel den Dalai Lama empfängt, die sollen es jetzt in Myanmar richten.

Diejenigen, die das Militärregime über Jahre mit Finanz- und Wirtschaftshilfen unterstützt haben, können Ärger im Vorfeld der Olympischen Spiele so gar nicht gebrauchen. Das außenpolitische Ansehen Chinas kann durch die Ereignisse in Myanmar schnell in Mitleidenschaft gezogen werden, da hilft auch kein Druck auf die Militärjunta, mit der Absicht auf Mäßigung.

Demokratie wird sich immer durchsetzen, auch in Myanmar. Die Tage der Militärs sind gezählt und die Gewalt gegenüber der Bevölkerung sind ein Eingeständnis für das Scheitern dieser Regierung. Da können Schüsse auf wehrlose Mönche und Fotografen nichts ausrichten.

Im Endeffekt ist es egal wer Druck auf die Regierung ausübt. China scheint zur Zeit der einzige Kandidat zu sein, der durchaus Erfolge erzielen könnte.

Doch eines sollte man sich vor Augen halten, wer anderen zur Demokratie verhelfen will, der muss auch akzeptieren lernen, dass Demokratie immer die Freiheit des Andersdenkenden ist. Auch in Bezug auf Menschenrechte und das Treffen mit dem Dalai Lama.

Oder zumindest ihre Reinkarnation in Form der allseits beliebten GEZ.

Nicht nur, dass sie Gebührenverweigerer und Schwarzseher nach Stasimanier hinterherfahndet und kontrolliert, nun spielt sie sich auch noch als Rechtschreib-Apostel auf, wo doch inzwischen Wortverkürzungen zum Volkssport gehören.

Weist sie doch die Wissensplattform akademie.de in einer strafbewehrten Unterlassungserklärung darauf hin, zum staatlich angeordneten Zwangsgeld nicht mehr "GEZ-Gebühren" zu sagen, sondern sich bitte schön an den juristisch korrekten Wortlaut "gesetzliche Rundfunkgebühren" zu halten. Denn falls nicht, wird kurzerhand, für jedes dieser, aus dem Sprachschatz der GEZ gestrichenen und verbotenen Wörter, eine Strafe von 5.100 Euro angedroht.

Doch selbst die GEZ verwendet dieses, doch so negativ klingende Wortkonstrukt, wie dieser Screenshot zeigt.

Dennoch kann die GEZ nicht von ihren zweifelhaften Geschäftsgebaren ablenken, wie das gezielte ausspionieren von Schwarzsehern, wenn nötig auch mit Funkpeilung. Irgendwie erinnert mich das an die vergangenen DDR-Zeiten.

GEZ is eben immer watching you, auch for you.

Von den penetranten Belästigungen ihrer provisionsgeilen "GEZ-Gebührenfahnder", die sich schon mal als Beamte titulieren, mal ganz abgesehen.

Jährlich nimmt die GEZ etwa 7,1 Milliarden Euro ein. Das damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziell unterstützt werden soll, kann ich verstehen. Ich sehe aber nicht ein, dass die Mittel zu noch mehr infantilen Blödsinn und seichter Unterhaltung verwendet werden, wo gerade die öffentlich-rechtlichen Sender einen Bildungsauftrag haben, der aber in einer Zeit, wo Banalität zur Norm wird, immer mehr in Vergessenheit gerät.

In Zeiten, wo nur noch hohe Quoten das Maß aller Dinge zu sein scheint und Inhalte auf der Strecke bleiben, werden Sendungen wie Schulfunk, Sprachkurse und Telekollegs abserviert und dem intellektuell Belanglosen geopfert.

Zu groß ist die Gefahr und zu schwach der Widerstand der öffentlich-rechtlichen Sender, sich gegen den niveaulosen Mainstream und den privaten Voyeurismus entgegen zu stellen.

Wenn es nicht bald zu einer alternativen Finanzierungsform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt, wie es bspw. Bernd Höcker auf seiner Homepage www.gez-abschaffen.de aufzeigt, und die Rundfunkanstalten sich wieder mehr Klasse, statt Masse zuwenden, dann werde ich wohl in Zukunft bald, im wahrsten Sinne des Wortes, Schwarzsehen.

Nachtrag: Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 11. September 2007 den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, verfassungsrechtlich ganz legal, das Recht auf Raub, in Form der GEZ-Gebühren, erlaubt. Wer sonst kann diese legitimierten Raubzüge in die Schranken verweisen, wenn nicht die Politik. Es wird Zeit, dass sich hier etwas an den gesetzlichen Grundlagen ändert.

Ich habe bisher nicht erlebt, dass diese geldgeilen Intendanten ihre Gehälter offenlegen, wie es von Managern und Politikern getan wird.

Deshalb kann es nur heißen: Die GEZ muss weg!

Weitere Infos:

• Bundesverfassungsgericht: Pressemitteilung vom 11.09.2007
• Bundesverfassungsgericht: Urteil – BVerfG, 1 BvR 2270/05 vom 11.9.2007, Absatz-Nr. (1 – 213)

Wer sich hochriskante Finanzderivate zulegt, muss sich letztlich nicht wundern, wenn bei einer Krise die große Renditeblase zerplatzt.

Da haben sich doch tatsächlich diese "Möchtegern"-Finanzexperten über Offshore-Zweckgesellschaften mit dem 10 bis 15fachen Volumen des Eigenkapitals mit Finanzderivaten versorgt, welche man nur aus der Buchstabensuppe kennt.

Es sind jene zweitklassigen Hypotheken, auch "Subprime" genannt, weil sie in Expertenkreisen als minderwertig gelten. Hypotheken, die ohne Einkommensnachweise zu 100 Prozent beliehen werden, mit niedrigen Zinsen locken und jahrelang tilgungsfrei sind.

Genau diese werden in amerikanischen Finanzkreisen gerne als Giftmüll ("toxic waste") betitelt. Und eben diese Nebengeschäfte, die sich außerhalb der Bilanzen der Sponsorinstitute abspielen, beruhen zum größten Teil auf diesen amerikanischen Hypotheken-Giftmüll.

Da hat die "Rhineland Funding Capital Corporation", gesponsort von der IKB, 13 Mrd. Euro und die "Ormond Quay Funding" sowie die "Georges Quay", gesponsort von der SachsenLB, 17 Mrd. Euro in Kredite (CLO) und Schuldverschreibungen (CDO) investiert und durch kurzfristige Schuldverschreibungen (CP ) refinanziert.

Dummerweise kam aber die gewaltige US-Immobilienkrise dazwischen und jene Banken mussten nun im Falle der Nichtzahlungsfähigkeit der CP's einspringen. Über Nacht war da die Kreditlinie dieser Banken aufgebraucht.

Da sind über Nacht Steuergelder von Dilettanten, und nichts anderes sind diese Herrschaften der Vorstände und Aufsichtsräte beider Banken, auf Nimmerwiedersehen verheizt worden. Wer weiß, was da noch alles auf uns zu kommt.

Der gesunde Menschenverstand hätte ausgereicht, die hohen Ratings infrage zu stellen.

Die Vorstandsmitglieder sind entlassen, ob sie aber jemals für diesen immensen Schaden zur Verantwortung gezogen werden, wage ich zu bezweifeln.

Dem Steuerzahler wird wie immer vom Staat und den öffentlich-rechtlichen Medien eine heile Welt vorgegauckelt. Der Staat und mit ihm seine Propagandamaschinerie, ARD und ZDF, berichten in maximaler Kürze von diesen Geschehnissen, um den Bürger und Steuerzahler bewusst auf Abstand zu halten.

Wie will der Staat eigentlich Hedge Fonds regulieren, wenn er noch nicht einmal seine staatlichen und halbstaatlichen Banken im Griff hat und nicht in der Lage ist, geldgeile Banker und Politiker zu überwachen.

Was bleibt, ist der fade Beigeschmack, dass die BaFin wieder mal nicht in der Lage war, diesen windigen Geschäften das Handwerk zu legen und rechtzeitig die Notbremse zu ziehen. Das Beispiel der WestLB, die ja bekanntlich 482 Mio. Euro verbraten hat, lässt grüßen.

Herzlich Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland!

Weiterführende Informationen zu diesem Thema sind unter folgenden Links zu finden:

• Wikipedia: Forderungsbesichertes Wertpapier
• Wikipedia: IKB Deutsche Industriebank
• Wikipedia: SachsenLB

Offizielle Seiten der genannten Banken:

• Deutsche Industriebank AG – IKB
• Landesbank Sachsen Girozentrale – SachsenLB
• Westdeutsche Landesbank – WestLB

Aber egal, der Flug ist mit Steuergeldern bezahlt und so ein bißchen das Ökoimage aufpolieren kann auch nicht schaden.

Die Autofahrer wird es freuen, die EU steht schon mit der Euro-5-Norm in den Startlöchern. Wieder ein Grund tiefer in die Tasche zu greifen, natürlich für den Klimaschutz.

Eine Euro-5-Norm sollte es auch für Industrieanlagen geben. Wieso fallen mir jetzt spontan China und Kohlekraftwerke ein?

Der aufstrebenden Wirtschaftsmacht China würde wahrscheinlich schon eine Euro-1-Norm reichen, denn die können die Luft in Scheiben schneiden und sehen vor lauter Dreck die Hand vor Augen nicht.

Und damit Olympia nicht mit Mundschutz stattfinden muss, wird den Autofahrern schon mal eine staatliche Zwangspause verordnet und gewartet bis sich die Dunstglocke lichtet. So schön kann Umweltschutz sein.

Die Sportler werden erleichtert aufatmen, zur Höchstform auflaufen und vielleicht neben Medaillen, auch etwas Asthma mit nach Hause nehmen.

Politiker werden weiter über Klimaschutz reden und die Firmenbosse mit CO₂-Kontingenten handeln. Wie war das mit dem CO₂-Ausstoss und der Selbstverpflichtung der Autoindustrie? Es wird immer noch um Grenzwerte für Dieselruß gestritten und Trittin appelliert an die deutsche Autoindustrie, umweltfreundlichere Autos zu entwickeln.

Wenn sich unsere Politker weiter in hohle Phrasen verlieren, werden sich unsere Autofahrer wohl wieder an autofreie Sonntage gewöhnen müssen. Aber nicht weil das Benzin knapp ist, sondern weil Asthma zur Volkskrankheit geworden ist.

Den deutschen Autofahrer kann sowieso nichts mehr Schocken. Wirklich nichts? Dann werden ihm spätestens mit der Einführung der PKW-Maut sämtliche Gesichtszüge entgleisen.

Angela kann es egal sein, Sie fliegt nach Grönland und posiert vor den Kameras. Als ob Klimapolitik in Grönland beginnt.